Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgend aufgeführten Geschäftsbedingungen stellen die rechtliche Grundlage für die Erbringung unserer Leistungen dar. Sie werden durch die Auftragserteilung an VisumExpress durch den Kunden anerkannt. Für den Vertrag gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Andere allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

1. Leistungen

Die von VisumExpress gegen Entgelt angebotenen Leistungen umfassen sämtliche Dienste, die zur Erlangung von Visa, und die Legalisierung von Dokumenten, bei ausländischen Missionen oder anderen Behörden notwendig sind, soweit diese nicht die Hoheitsrechte der Bundesrepublik Deutschland berühren und keine Rechtsberatung darstellen.

Da die Entscheidung über die Erteilung eines Visums/Legalisierung allein bei den ausländischen Missionen bzw. zuständigen Behörden liegt, kann von VisumExpress nicht für einen wie auch immer gearteten Erfolg eingestanden werden. Die Verpflichtung von VisumExpress liegt daher ausschließlich in der Erbringung einer Dienstleistung. Die VisumExpress zur Verfügung gestellten Dokumente entscheiden, ob und in welchem Umfang das Visum erteilt wird, sicherlich prüft VisumExpress die Dokumente auf Vollständigkeit, doch kann VisumExpress nicht garantieren, das Sie das Visum erhalten, das Sie beantragen wollen, diese Entscheidung obliegt ausschliesslich den zuständigen Behörden. Die Dienstleistung ist mit der Beschaffung des Visums und der Übergabe an den Kunden erfüllt. VisumExpress ist berechtigt, die Ausführung des Auftrags ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Ein Vertrag mit VisumExpress kommt nur dann zustande, wenn der Auftrag ausdrücklich angenommen worden ist.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

Das zu zahlende Entgelt für die Inanspruchnahme der Dienste von VisumExpress, für die Erstattung von Visum- und Legalisierungsbühren sowie für die Verauslagung von Versandkosten richtet sich nach der zur Zeit der Leistungsinanspruchnahme jeweils gültigen Preisliste, auch wenn dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Preisliste wird dem Kunden auf Wunsch unverzüglich übersandt. VisumExpress ist vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung berechtigt, den Rechnungsbetrag durch die Rücksendung der Unterlagen per Nachnahme zu erheben. Aus der Natur des Auftragsverhältnisses als Dienstvertrag folgt, dass die Verpflichtung zur Vergütung der erbrachten Dienste auch dann besteht, wenn einem Antrag auf Erteilung eines Visums oder Legalisierung nicht entsprochen wurde. Gegen Ansprüche von VisumExpress kann nur mit solchen Gegenforderungen aufgerechnet werden, die entweder unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.

3. Zahlungsverzug

Rechnungen für Dienstleistungen und insbesondere der verauslagten Gebühren/Kosten, sind sofort fällig. Zahlungsverzug tritt automatisch nach 10 Tagen ein. Mit Eintritt des Verzugs ist VisumExpress berechtigt, auf den gesamten Rechnungsbetrag Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Nach 10 Tagen erhalten Kunden eine kostenpflichtige Mahnung(€ 15,-- zzgl. MWST), danach wird das gesetzliche Mahnverfahren eingeleitet, das mit für den Kunden weiteren Kosten verbunden ist.

4. Haftung

VisumExpress erbringt alle im Rahmen des Auftrags anfallenden Dienste mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Da die Entscheidung über die Gewährung von Visa/Legalisierungen und Ausgabe von Pässen/Dokumenten ausschließlich bei den zuständigen Missionen und Behörden liegt, kann für die Ablehnung eines von VisumExpress vermittelten Antrages keine Haftung übernommen werden. Der Leistungsumfang von VisumExpress ist beschränkt auf die Beschaffung von Visa/Legalisierungen, sowie auf die Übergabe der erteilten Visa/Dokumente und der mit der Visabeschaffung/Legalisierung in Zusammenhang stehenden Unterlagen an ein von dem Kunden bestimmtes oder ein von VisumExpress ordnungsgemäß ausgesuchtes und instruiertes Versandunternehmen in einer zum schadlosen Transport geeigneten Form. Eine Haftung für den Untergang, die Beschädigung und für verspätete Aushändigung der an den Kunden übersandten Unterlagen kann von VisumExpress nicht übernommen werden. VisumExpress verpflichtet sich demgegenüber, sämtliche möglicherweise aus dem Untergang, der Beschädigung oder verspäteten Übergabe der Unterlagen an den Kunden erwachsenden Ansprüche gegen das Versandunternehmen an den Kunden abzutreten. Soweit dem Kunden Schäden entstehen, die durch VisumExpress im Rahmen der Auftragsdurchführung verursacht worden sind, besteht eine Haftung von VisumExpress nur dann, wenn KVE Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden können. Die Haftung wird in diesen Fällen auf die typischerweise in diesem Bereich zu erwartende maximale Schadenshöhe von € 1000,-- incl. MWST begrenzt.

5. Stornierung

Die Stornierung eines VisumExpress erteilten Auftrages ist jederzeit durch schriftliche Erklärung gegenüber VisumExpress möglich. In diesem Fall werden dem Kunden die bis zu dem Zeitpunkt des Zugangs der Erklärung entstandenen Kosten und anteiligen Entgelte sowie der Rückversand in Rechnung gestellt.

6. Weitere Vereinbarungen

Vereinbarungen und Nebenabreden, durch die diese Bedingungen ergänzt oder abgeändert werden, bedürfen, soweit es sich nicht um eine Individualvereinbarung i.S.v.§4 AGBG handelt, der Schriftform.

7. Gerichtstand

Der mit VisumExpress geschlossene Vertrag unterliegt deutschem Recht, die Durchsetzung von Ansprüchen aus diesem Vertrag der deutschen Gerichtsbarkeit. Gerichtsstand für beide Teile ist Düsseldorf, wenn der Kunde Vollkaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches ist.

8. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen oder abgrenzbare Teile einzelner Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbedingungen unberührt.

Kontakt

Wenn Sie einen direkten, persönlichen Kontakt suchen, erreichen Sie uns jederzeit telefonisch unter:

Telefon: +49 211 97 170 566
Mobil: +49 172 21 86 631
E-Mail: info(at)visum-express(dot)de